Auf der Demonstration zum Gedenken an den Tod Conny Wessmanns am 14.11.09 in Göttingen wurde ich von der Polizei geschlagen, geschubst und getreten. Dieses Video dokumentiert die Situation:
Ich beobachte seit Langem Demonstrationen als Journalist. Oft genug habe ich Situationen beobachtet, bei der die Polizei über die Stränge schlägt, sich unverhältnismäßig und rechtswidrig verhält. Solche Situationen gibt es immer wieder und sie sind auch zu genüge dokumentiert. Und um sie dokumentieren zu können, führe ich eine Videokamera mit. Das ist meine demokratische Funktion in diesem Moment: die Überwachung der Exekutive.
In diesem Sinne habe ich eben doch eine Sonderfunktion und auch besondere Rechte. Ich darf Orte betreten, die einE DemonstrantIn nicht betreten darf, solange ich die Polizei nicht in ihrer Arbeit behindere. Und das habe ich nicht getan, es sei denn das bloße dokumentieren der polizeilichen Maßnahmen wird mir als Behinderung ausgelegt. Ich habe vielmehr erlebt, wie die Polizei mehrfach meine Arbeit behindert hat, mich von kritischen Situationen fern halten wollte, mich unsanft und unfreundlich behandelt hat.
Auf dem Video ist nicht direkt der Tritt zu sehen und auch nicht, dass ich einen Schlag vor die Brust bekommen habe. Das liegt vor Allem daran, dass es kein Drehbuch gab und ich mir vorher genau überlegen konnte, wo ich am Besten die Kamera hinstelle. Ich war überrascht und aufgeregt. Sehr sogar und ich denke, das ist nachvollziehbar. Dennoch ist zu sehen, wie eine Gruppe von Polizisten mit Kampfgeschrei auf friedliche Menschen zurennt und diese angreift. Zahlreiche Kollegen haben die Situation im Übrigen beobachtet. Ein Kameramann vom NDR ist ebenfalls angegangen worden.
Ich bin die ganze Zeit als Journalist erkennbar gewesen. Mein Presseausweis hing deutlich sichtbar an meiner Brust. Und ich habe das verbal ja auch mehr als deutlich gemacht. Das ist einerseits relevant, andererseits aber auch nicht. Denn auch, wenn ich nicht als Journalist dort gewesen wäre sondern einfach nur als normaler Bürger, wäre das Verhalten der Polizei falsch gewesen. Ohne Vorwarnung auf eine Gruppe von Menschen zuzurennen, sie zu treten, zu schlagen und zu schubsen, ohne das diese eine ernsthafte Bedrohung dargestellt hätten, ist Körperverletzung im Amt. Es sollte das gute Recht von jederman sein, polizeiliche Festnahmen zu beobachten. Wenn die Polizei sich dem entzieht, in dem sie die Maßnahme in einen Hinterhof verlegt, ist das doch eher angsteinflößend.
2 Antworten auf “Polizeiübergriff auf mich und Stellungnahme”